Bodo Schneider mit Sitz in 53844 Troisdorf, Birklestrasse 33, Deutschland, stellt dem Kunden seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form mit Bodo Schneider. Der Kunde erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen, gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von Bodo Schneider gelten bis auf weiteres.
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Bodo Schneider eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Die von Bodo Schneider zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung. Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen eines erneuten Angebotes. Bodo Schneider kann Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Kunde wird von Bodo Schneider auf Fremdleistungen hingewiesen.
Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit Bodo Schneider in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist Bodo Schneider berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Befindet sich der Kunde in Verzug ist Bodo Schneider nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Jede Mahnung wird mit Euro 10,00 zusätzlich in Rechnung gestellt.
Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung im Verzug, so ist Bodo Schneider berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der geforderter Zahlung zu sperren oder zu untersagen.
Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen sofort nach Erhalt der Korrekturvorlage geltend gemacht werden. Ändert der Kunde ohne Absprache mit Bodo Schneider das Template, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch für die von Bodo Schneider erbrachte Leistung.
Bei einem Überlassungsvertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.
Bei einem Pflegevertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen Zahlung das vertraglich bestimmte Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.
Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an HTML-Dokumenten, Scripten, Bildern, Fotos, Grafiken, Texten usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind. Die erstellten Templates bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz von Bodo Schneider, die Installation auf dem Webserver des Auftraggebers erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der Leistung.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich Bodo Schneider die Eigentums- und Urheberrechte vor. Bodo Schneider ist berechtigt, auf den von ihm erstellten Templates, Webseiten seinen Namen erwähnen. Des weiteren kann Bodo Schneider einen Link zu seiner eigenen Seite auf das Template oder die Webseite des Kunden setzen. Der Kunde darf das von Bodo Schneider gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von Bodo Schneider nicht gestattet, der Gestaltung o.ä. des Templates Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräußern.
Die Urheberrechte an allen Fotos, Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien, SWF Flash-Dateien) verbleiben bei Bodo Schneider, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.
Der Kunde räumt Bodo Schneider das Recht ein, das Logo von Bodo Schneider Link zu seiner eigenen Seite auf das Template oder die Webseite des Kunden setzen. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen.
Bodo Schneider behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Fotos, Templates, Webseiten und Entwürfe , auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere das Template oder die Webseite des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (e-mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene e-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über die Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung vertraulich zu behandeln. Die Informationen sollen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden entsprechend verpflichtet.
Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung mit Bodo Schneider erforderlich sind. Die Annahme durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald der Kunde darüber verfügen kann.
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Kunde stellt Bodo Schneider von jeglicher Haftung für den auf dem Template veröffentlichten Inhalt frei und sichert zu, kein Material an Bodo Schneider zu übergeben, das Dritte in ihren Rechten verletzt.
Bodo Schneider prüft nicht, ob das vom Kunden gelieferte Bild, Logo, Grafik -oder Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) ist. Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird Bodo Schneider mit der Gestaltung eines Templates oder einer Webseite beauftragt, so wird das Template oder die Webseite in jedem Fall dem Kunden vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Kunden wird das bzw. die Templates, Webseiten dem Kunden bereitgestellt. Nach der Freigabeerteilung des Kunden für das Template, Webseiten ist allein der Kunde für den Inhalt verantwortlich.
Sollte Bodo Schneider einen Abgabetermin auf Grund einer vom Kunden zu vertretenen Verzögerung um mehr als 14 Tage nicht einhalten können, muss der Kunde für einen dadurch eingetretenen Verdienstausfall aufkommen. Die Höhe des Verdienstausfalls bemisst sich nach der Auftragshöhe und der Dauer der Verzögerung und beträgt mindestens: 3% Vertragssumme pro Tage Verzug.
Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück, muss dieser zum einen für den Verdienstausfall aufkommen und zum anderen werden die schon erbrachten Leistungen und Auslagen in Rechnung gestellt, jedoch mindestens 20% der Auftragssumme.
Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.
Troisdorf, den 01. Mai. 2008
Bodo Schneider Birklestraße 33 53844 Troisdorf
